Rechtliche Hinweise zu Videoaufzeichnung während des Rheinland-Pfalz-Tages. Quelle: Polizeipräsidium Mainz
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MAINZ (jk)- Die Polizei Mainz wird während des Rheinland-Pfalz-Tages in enger Abstimmung mit der Stadt Mainz Verkehrsmaßnahmen treffen. Sperrungen und Fahrverbote sind bereits durch die Stadt Mainz kommuniziert.

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Zum Schutz der Veranstaltung setzt die Polizei ca. 300 Polizistinnen und Polizisten je Veranstaltungstag ein. Sie wird dabei auch auf Videotechnik zurückgreifen. Hierzu sind an neuralgischen Punkten temporär Videokameras installiert. Diese werden durch Hinweisschilder deutlich erkennbar markiert. Am Sonntag können anlassabhängig auch Polizeidrohnen zum Einsatz kommen. Der Einsatz der Videotechnik soll insbesondere das frühzeitige Erkennen von Gefahren und Störungen oder Bewegungen von Menschenmassen unterstützen und damit gezieltes Hinführen von Polizistinnen und Polizisten zu den Einsatzstellen ermöglichen. Es gilt dabei Störungen der öffentlichen Sicherheit zu beseitigen und der Begehung von Straftaten frühzeitig entgegenzuwirken. Der Einsatz der Videotechnik unterliegt engen rechtlichen Vorrausetzungen und ist an die Veranstaltungszeiten gebunden. Einzelne Polizist:innen werden auch mit den mittlerweile bewährten Bodycams ausgestattet sein. Weitere Informationen zum Datenschutz sind hier zu finden: https://www.polizei.rlp.de/de/die-polizei/ueber-uns/dienststellen/polizeipraesidium-mainz/datenschutz-und-videoueberwachung/ 

Quelle: Polizeipräsidium Mainz

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