{"id":6687,"date":"2020-04-29T14:14:15","date_gmt":"2020-04-29T12:14:15","guid":{"rendered":"https:\/\/rheinhessen-news.de\/news\/?p=6687"},"modified":"2020-04-29T14:43:13","modified_gmt":"2020-04-29T12:43:13","slug":"ministerpraesidentin-malu-dreyer-gemeinsam-meistert-rheinland-pfalz-die-corona-krise","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/rheinhessen-news.de\/news\/2020\/04\/29\/ministerpraesidentin-malu-dreyer-gemeinsam-meistert-rheinland-pfalz-die-corona-krise\/","title":{"rendered":"Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer: Gemeinsam meistert Rheinland-Pfalz die Corona-Krise"},"content":{"rendered":"<div class=\"rhein-vor-dem-inhalt\" style=\"margin-left: auto;margin-right: auto;text-align: center;\" id=\"rhein-3900631458\" data-cfpa=\"16996\" data-cfpw=\"16996\"><div class=\"rhein-adlabel\">Werbung<\/div><a href=\"https:\/\/a.check24.net\/misc\/click.php?pid=302210&aid=341&cat=14\" target=\"_blank\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/a.check24.net\/misc\/view.php?pid=302210&aid=341&cat=14\" width=\"1200\" height=\"300\" style=\"max-width: 100%; height: auto;\" ><\/a><\/div><script type=\"text\/javascript\">;new advadsCfpAd( 16996 );<\/script><p><strong>Mainz (jk)-<\/strong> \u201eDer Gesundheitsschutz der Menschen steht f\u00fcr die Landesregierung nach wie vor an erster Stelle. Nur dieses hohe Gut rechtfertigt die massiven Eingriffe in die Grundrechte, in das wirtschaftliche und soziale Leben\u201c, sagte Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer in ihrer Regierungserkl\u00e4rung zur Corona-Pandemie am Mittwoch vor dem rheinland-pf\u00e4lzischen Landtag.<\/p>\n<p>Seit vielen Wochen gehen die B\u00fcrger und B\u00fcrgerinnen sehr besonnen und diszipliniert mit massiven Einschr\u00e4nkungen um. Die Menschen leben einen ungewohnten Alltag.<br \/>\nDa ist die Sorge um den Arbeitsplatz, um die wirtschaftliche Existenz; da ist die Angst um die hochbetagten Eltern und das Mitgef\u00fchl mit den Kindern, die ihre schulische Laufbahn ohne ausgelassenes Feiern beenden m\u00fcssen. Eltern sorgen sich darum, wie sie Familie und Beruf verbinden k\u00f6nnen; manche Familie kommt an ihre Belastungsgrenze; f\u00fcr K\u00fcnstler und K\u00fcnstlerinnen geht nach langem Proben der Vorhang jetzt nicht auf. \u00a0\u201eF\u00fcr die Art und Weise, wie die Rheinland-Pf\u00e4lzer und Rheinland-Pf\u00e4lzerinnen mit der unbekannten Situation umgehen, danke ich sehr herzlich.\u201c so Malu Dreyer am Mittag.<\/p>\n<p>Die h\u00f6chste Zahl an gemeldeten Neuinfektionen gab es am 28. M\u00e4rz mit 256 Menschen. Seit zehn Tagen bewegen sich die Zahlen im zweistelligen Bereich. Es stehen nun ausreichend Intensivbetten zur Verf\u00fcgung und das Infektionsgeschehen erm\u00f6glicht es, verschobene Operationen ab jetzt wieder durchzuf\u00fchren. Niemand k\u00f6nne vorhersagen, wie sich das Infektionsgeschehen weiterentwickle. Die Ministerpr\u00e4sidentin betonte erneut, wie wichtig es weiterhin sei, Abstand zu halten, die Hygieneregeln zu beachten sowie Masken zu tragen. \u201eIch sch\u00fctze dich \u2013 du sch\u00fctzt mich\u201c \u2013 besser als mit unserem Motto kann man nicht ausdr\u00fccken, dass wir nur gemeinsam, nur durch solidarisches Verhalten die Pandemie eind\u00e4mmen k\u00f6nnen\u201c, so die Ministerpr\u00e4sidentin.<br \/>\n\u201eF\u00fchrungsst\u00e4rke besteht in diesen Wochen in dem Mut, Entscheidungen zu treffen, sie immer wieder auf ihre Konsequenzen hin zu \u00fcberpr\u00fcfen und wenn n\u00f6tig auch zu korrigieren\u201c, so Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer.<\/p>\n<p>Weil neue Gefahren erst mit Verz\u00f6gerung erkennbar seien, m\u00fcsse jede Lockerung vorsichtig angegangen und das Infektionsgeschehen im Blick behalten werden. Das gilt bei allem, was wir in Rheinland-Pfalz ab dem 3. Mai planen:<\/p>\n<ul>\n<li>Gottesdienste k\u00f6nnen dann wieder gefeiert werden. Die Kirchen und Religionsgemeinschaften m\u00fcssen daf\u00fcr Schutzkonzepte einhalten.<\/li>\n<li>Friseurgesch\u00e4fte k\u00f6nnen unter Auflagen und unter Vermeidung von Wartesituationen ihre Arbeit wiederaufnehmen. Auch Musikunterricht, einzeln oder zu zweit, wird erm\u00f6glicht.<\/li>\n<li>Weil es rechtlich problematisch ist und auch niemand wirklich versteht, warum bestimmte Gesch\u00e4fte des Einzelhandels \u00f6ffnen k\u00f6nnen und andere nicht, wollen wir hier zu einer klareren L\u00f6sung kommen. Gesch\u00e4fte des Einzelhandels werden unabh\u00e4ngig vom Sortiment und der Verkaufsfl\u00e4che unter Einhaltung von Auflagen und einer strengen Kundenbegrenzung \u00f6ffnen k\u00f6nnen.<\/li>\n<\/ul>\n<p>&#8222;Uns ist auch bewusst, dass die Gastronomie dringend eine Perspektive braucht. Wir wollen zudem die Familien entlasten und mehr Spielr\u00e4ume f\u00fcr Kinder er\u00f6ffnen. Die Themen Spielpl\u00e4tze und Gastronomie werde ich morgen im Kreise der Kollegen und Kolleginnen Ministerpr\u00e4sidenten und der Bundeskanzlerin ansprechen und f\u00fcr die Schalte am 6. Mai auf die Tagesordnung setzen lassen&#8220;, so Dreyer.<\/p>\n<p>Die Landesregierung stehe in engem Austausch mit Bund und L\u00e4ndern, mit den Kommunen, der Wissenschaft, den Sozialpartnern und der Zivilgesellschaft, so Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer. Sie verwies auch auf das aus Expertinnen und Experten aus der Wissenschaft und des Gesundheitswesens bestehende \u201eExpertenteam Corona\u201c, das die Landesregierung berate, und auf das neue \u201eCorona-B\u00fcndnis Rheinland-Pfalz\u201c, zu dem sie f\u00fcr den 30. April eingeladen habe.<br \/>\n\u201eWir setzen nicht nur allein auf die wissenschaftliche Expertise, sondern genauso auf die Einsch\u00e4tzungen unserer Partner und Partnerinnen aus der Gesellschaft. Demokratie lebt von der gemeinsamen Verantwortung f\u00fcr unser Land \u2013 gerade in Corona-Zeiten\u201c, sagte Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer.<br \/>\n\u201eIn der Krise merken wir ganz deutlich, wie wichtig Zusammenhalt und Solidarit\u00e4t f\u00fcr ein gutes Leben und ein starkes Land sind. Ich bin fest davon \u00fcberzeugt: Wir in Rheinland-Pfalz meistern gemeinsam die Corona-Krise\u201c, so Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer abschlie\u00dfend.<\/p>\n<p>Gute L\u00f6sungen f\u00fcr unser Land finden wir am besten, wenn wir uns eng mit Bund und L\u00e4ndern, mit unseren Kommunen, der Wissenschaft, unseren Sozialpartnern und der Zivilgesellschaft austauschen. Genau das tun wir seit Ausbruch der Krise.<\/p>\n<ul>\n<li>Das gesamte Kabinett tritt viermal in der Woche zusammen, ber\u00e4t und f\u00e4llt alle notwendigen Beschl\u00fcsse. Jede Woche steht ein Mitglied der Landesregierung dem \u00c4ltestenrat des Landtags Rede und Antwort.<\/li>\n<li>Mit den Kommunen, die f\u00fcr viele der Corona-Ma\u00dfnahmen zust\u00e4ndig und verantwortlich sind, und den Kommunalen Spitzenverb\u00e4nden wird mehrmals die Woche in bislang mehr als 25 Telefonschaltkonferenzen die aktuelle Lage besprochen. Die gute und konstruktive Zusammenarbeit mit unseren Kommunen ist Malu Dreyer immer schon besonders wichtig.<\/li>\n<li>Ein \u201eExpertenteam Corona\u201c ber\u00e4t die Landesregierung. Dort stehen uns Spitzenleute der Wissenschaft \u2013 Virologen, Epidemiologen und Mediziner \u2013 sowie Experten des Gesundheitswesens zur Seite.<\/li>\n<li>Wir setzen nicht nur auf die wissenschaftliche Expertise, sondern genauso auf die Einsch\u00e4tzungen unserer Partner und Partnerinnen aus der Gesellschaft. Deshalb lade ich f\u00fcr morgen zu einem neuen \u201eCorona-B\u00fcndnis Rheinland-Pfalz\u201c ein. Demokratie lebt von der gemeinsamen Verantwortung f\u00fcr unser Land \u2013 gerade in Corona-Zeiten! Getreu nach dem Motto: Miteinander.Gut.Leben.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Ein wichtiger Schritt zu einem neuen Alltag ist jetzt die Wiederer\u00f6ffnung der Schulen.<\/p>\n<p>Unsere Kinder d\u00fcrfen nicht zu den Verlierern der Krise werden! Deshalb hat Rheinland-Pfalz von Anfang an entschieden, dass die Notbetreuung in Kita und Schule allen offensteht, die sie brauchen.<\/p>\n<p>Und f\u00fcr die Kinder, die zuhause keinen eigenen PC oder Tablet haben, denen stellen wir gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverb\u00e4nden 25.000 Leihger\u00e4te zu Verf\u00fcgung.<\/p>\n<p>Schulleitungen und Schultr\u00e4ger, Lehrer- und Lehrerinnen, die Lehrerverb\u00e4nde und Personalr\u00e4te, die Gewerkschaften und Elternvertretungen, Eltern und Kinder, aber auch die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen im Bildungsministerium und in der ADD, sie alle haben in den letzten Wochen Gro\u00dfes geleistet.<br \/>\nSie haben es geschafft, dass die Schule digital weiterging. Schon bald wird es auch eine landeseinheitliche Videokonferenzanwendung f\u00fcr die Schulen geben.<\/p>\n<p>Jetzt geht es darum, wie bei bestm\u00f6glichem Schutz von Sch\u00fclern, Sch\u00fclerinnen und Lehrenden auch wieder Unterricht in der Schule m\u00f6glich ist. F\u00fcr die Schulen liegt ein detaillierter Hygieneplan vor, der in den letzten Wochen erarbeitet wurde. Der Unterricht geht stufenweise in kleinen Lerngruppen wieder los.<\/p>\n<p>3 Pakete werden bereit gestellt<br \/>\nAllen Schulkindern wurde zum Schulstart Mund- und Nasenmasken geschenkt. Zweitens soll kein Kind an der Bushaltestelle stehen bleibt, wenn es seine Maske vergessen hat. Deshalb stellt die Landesregierung den Landkreisen und St\u00e4dten 150.000 Mund-Nasen-Schutzmasken f\u00fcr die Sch\u00fclerbef\u00f6rderung zur Verf\u00fcgung. Und drittens unterst\u00fctzt die Landesregierung die Schultr\u00e4ger mit einem Starterpaket f\u00fcr \u2018Gute Hygiene zum Schulstart\u2018. Es enth\u00e4lt \u00fcber 400.000 Einweg-Masken und Desinfektionsmittel.<\/p>\n<p>Gesundheitsschutz und Recht auf Bildung d\u00fcrfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Wir m\u00fcssen auch angesichts einer Situation, wie wir sie so noch nie erlebt haben, bestm\u00f6gliche Rahmenbedingungen f\u00fcr die Bildung unserer Kinder und Jugendlichen gew\u00e4hrleisten.<\/p>\n<p>Der rheinland-pf\u00e4lzische Landtag hat in Rekordgeschwindigkeit und einstimmig am 27. M\u00e4rz einen Nachtragshaushalt in Milliardenh\u00f6he verabschiedet. Hierf\u00fcr danke ich dem Hohen Haus sehr herzlich.<\/p>\n<p>F\u00fcr die Unternehmen stehen die Soforthilfen bereit. An dem Verfahren in Rheinland-Pfalz gab es zun\u00e4chst Kritik. &#8222;Und ich verstehe gut, dass f\u00fcr diejenigen, die von Existenzsorgen umgetrieben sind, jeder Tag z\u00e4hlt. Mittlerweile hat sich aber best\u00e4tigt, wie wichtig auch in der Krise ein sorgf\u00e4ltiges Handeln ist, um nicht T\u00fcr und Tor f\u00fcr Betrug zu \u00f6ffnen&#8220;, so Dreyer am Mittwoch.\u00a0 Innerhalb von vier Wochen wurden Stand gestern 91.000 Antr\u00e4ge auf Unterst\u00fctzung bearbeitet. \u00dcber 390 Millionen Euro sind ausgezahlt. Unsere Selbstst\u00e4ndigen und mittelst\u00e4ndischen Unternehmen k\u00f6nnen sich auf die Landesregierung verlassen!<\/p>\n<p>F\u00fcr das Gastgewerbe hat die Regierung sich auf Bundesebene stark gemacht: Eine vor\u00fcbergehende Senkung der Mehrwertsteuer wurde durchgesetzt. Das ist eine gezielte Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Gastronomie- und Hotellandschaft in Rheinland-Pfalz, wenn diese den Betrieb wiederaufnehmen kann. Dar\u00fcber hinaus befindet sich Wirtschaftsminister Dr. Wissing in intensiven Gespr\u00e4chen mit der Bundesregierung, um weitere Hilfsangebote f\u00fcr die Tourismuswirtschaft zu entwickeln.<\/p>\n<p>Die Pandemie trifft viele Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen sehr hart. In Rheinland-Pfalz liegen aktuell 32.000 Anzeigen auf Kurzarbeitergeld vor. Es ist wichtig, dass das Kurzarbeitergeld nicht nur sehr schnell bereitstand, sondern nun auch aufgestockt wird. Besch\u00e4ftigte mit niedrigem Einkommen sind n\u00e4mlich momentan besonders belastet. Die Corona-Krise darf soziale Ungleichheit nicht versch\u00e4rfen. Und f\u00fcr die \u00f6konomischen Erfolge der Zukunft ist es entscheidend, die Arbeitspl\u00e4tze zu erhalten. Es wird weiter der digitale Wandel gestaltet, um den Umwelt- und Klimaschutz vorantreiben.<\/p>\n<p>Auch die Theater, die Musik, die Kultur, ihre wachen Blicke, ihre Einmischung fehlen schmerzlich. Deshalb wird die Kunst gef\u00f6rdert, neue Darstellungsm\u00f6glichkeiten und Veranstaltungen werden etabliert, auch in digitalen Formaten. F\u00fcr\u00a0 K\u00fcnstler und K\u00fcnstlerinnen werden zus\u00e4tzlich 15,5 Millionen Euro bereitgestellt.<\/p>\n<p>&#8222;Und wir haben am Montag unseren \u201eSchutzschild f\u00fcr Vereine in Not\u201c vorgestellt. Er umfasst 10 Millionen Euro. Wir sind das Ehrenamtsland Nummer 1. Und das soll auch in und nach der Corona-Krise so bleiben&#8220;, so Dreyer<\/p>\n<p>&#8222;Es erf\u00fcllt mich mit Stolz, wenn ich sehe, mit wieviel kreativen Aktionen in diesen Wochen Gemeinsinn gelebt wird. In der Krise merken wir ganz deutlich, wie wichtig Zusammenhalt und Solidarit\u00e4t f\u00fcr ein gutes Leben und ein starkes Land sind. Ich bin fest davon \u00fcberzeugt: Wir in Rheinland-Pfalz meistern gemeinsam die Corona-Krise.&#8220;<br \/>\n(Quelle: Landesregierung RLP)<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<div class=\"rhein-nach-dem-inhalt\" style=\"margin-left: auto;margin-right: auto;text-align: center;\" id=\"rhein-1361612837\" data-cfpa=\"16994\" data-cfpw=\"16994\"><div class=\"rhein-adlabel\">Werbung<\/div><a href=\"https:\/\/www.willius-senzer.de\/\" aria-label=\"selzer\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/rheinhessen-news.de\/news\/wp-content\/uploads\/2023\/07\/selzer.png\" alt=\"\"  srcset=\"https:\/\/rheinhessen-news.de\/news\/wp-content\/uploads\/2023\/07\/selzer.png 640w, https:\/\/rheinhessen-news.de\/news\/wp-content\/uploads\/2023\/07\/selzer-300x82.png 300w\" sizes=\"(max-width: 640px) 100vw, 640px\" width=\"640\" height=\"174\"  style=\"opacity: 1 !important;\" \/><\/a><\/div><script type=\"text\/javascript\">;new advadsCfpAd( 16994 );<\/script>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Mainz (jk)- \u201eDer Gesundheitsschutz der Menschen steht f\u00fcr die Landesregierung nach wie vor an erster Stelle. 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