{"id":11039,"date":"2021-03-24T20:55:44","date_gmt":"2021-03-24T19:55:44","guid":{"rendered":"https:\/\/rheinhessen-news.de\/news\/?p=11039"},"modified":"2021-03-24T20:56:08","modified_gmt":"2021-03-24T19:56:08","slug":"ministerpraesidentin-malu-dreyer-wir-sind-entschlossen-bei-der-notbremse-und-beim-rheinland-pfalz-modell-gemeinsam-mit-kommunen-neue-wege-suchen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/rheinhessen-news.de\/news\/2021\/03\/24\/ministerpraesidentin-malu-dreyer-wir-sind-entschlossen-bei-der-notbremse-und-beim-rheinland-pfalz-modell-gemeinsam-mit-kommunen-neue-wege-suchen\/","title":{"rendered":"Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer: Wir sind entschlossen bei der Notbremse und beim Rheinland-Pfalz-Modell &#8211; Gemeinsam mit Kommunen neue Wege suchen"},"content":{"rendered":"<div class=\"rhein-vor-dem-inhalt\" style=\"margin-left: auto;margin-right: auto;text-align: center;\" id=\"rhein-179375111\" data-cfpa=\"16996\" data-cfpw=\"16996\"><div class=\"rhein-adlabel\">Werbung<\/div><a href=\"https:\/\/a.check24.net\/misc\/click.php?pid=302210&aid=341&cat=14\" target=\"_blank\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/a.check24.net\/misc\/view.php?pid=302210&aid=341&cat=14\" width=\"1200\" height=\"300\" style=\"max-width: 100%; height: auto;\" ><\/a><\/div><script type=\"text\/javascript\">;new advadsCfpAd( 16996 );<\/script>\n<p class=\"Text\"><strong>MAINZ (jk) <\/strong>&#8211; \u201eMir ist es ganz wichtig zu versichern, dass wir auch ohne Oster-Lockdown mit gro\u00dfer Konsequenz unseren Weg beschreiten, die Menschen in unserem Land zu sch\u00fctzen und unsere Gesellschaft und unsere Wirtschaft am Laufen zu halten. Es bleibt dabei, dass wir eine dritte Welle abwehren m\u00fcssen, um unsere Krankenh\u00e4user nicht zu \u00fcberlasten, damit jeder und jede die medizinische Hilfe bekommt, die er oder sie braucht. Folgen Sie deshalb bitte \u00fcber Ostern dem Appell #WirBleibenZuhause\u201c, sagte Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer nach der R\u00fccknahme des Oster-Lockdowns durch Bundeskanzlerin Angela Merkel. <\/p>\n\n\n\n<p class=\"Text\">\u201eDas Modell war ein Vorschlag der Kanzlerin und es gab die klare Verabredung, die Rechtssicherheit durch die Bundesministerien des Innern und f\u00fcr Gesundheit sicherzustellen. Das ist nicht gelungen\u201c, so die Ministerpr\u00e4sidentin. Rheinland-Pfalz werde weiterhin konsequent die Schutzma\u00dfnahmen umsetzen, damit die Infektionszahlen wieder verl\u00e4sslich sinken. \u201e\u00dcber unsere Landesverordnungen und die Allgemeinverf\u00fcgungen haben wir klare Regeln f\u00fcr die Notbremse in den St\u00e4dten und Landkreisen bei einer Inzidenz \u00fcber 100. Ansonsten werden wir uns an den Perspektivplan und die bekannten Regeln halten\u201c, so die Ministerpr\u00e4sidentin. <\/p>\n\n\n\n<p class=\"Text\">Die Au\u00dfengastronomie k\u00f6nne in Kommunen mit einer Inzidenz unter 100 \u00f6ffnen, die G\u00e4ste m\u00fcssten allerdings einen aktuellen negativen Corona-Test vorweisen. Mit den Kirchen sei die Landesregierung im Gespr\u00e4ch, dass diese an Ostern genauso verantwortungsvoll Gottesdienst feiern, wie sie das zu Weihnachten bewiesen haben und auf gr\u00f6\u00dfere Ansammlungen verzichten.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"Text\">So entschlossen wie bei der Notbremse werde sie beim Rheinland-Pfalz-Modell bleiben. Neben dem Impfen sei Testen das zentrale Instrument, um das Infektionsgeschehen unter Kontrolle zu bringen. \u201eWir werden deshalb in Rheinland-Pfalz nach Ostern einen Modellversuch starten. Wir wollen auf das Prinzip setzen, Anstrengung lohnt sich! Wenn eine Kommune Infektionswerte unter 50 hat und die Kriterien f\u00fcr eine Modellregion erf\u00fcllen kann, sind dort wieder mehr Kultur, Sport, Gastronomie und Einzelhandel m\u00f6glich. Die Voraussetzungen sind schl\u00fcssige Test- und Nachverfolgungskonzepte, um einzelne Bereiche des \u00f6ffentlichen Lebens behutsam und sicher \u00f6ffnen zu k\u00f6nnen\u201c, sagte Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer nach einer Schaltkonferenz mit Vertretern der Kommunalen Spitzenverb\u00e4nde, bei der die Kriterien f\u00fcr die Modellprojekte gemeinsam definiert wurden.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"Text\"><strong>Eckpunkte f\u00fcr teilnehmende Kommunen<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p class=\"Text\">Teilnehmen k\u00f6nnen Kommunen, die zum Zeitpunkt der Auswahl in der 7-Tage-Inzidenz unter 50 liegen; ab einer Inzidenz von 100 ist die Notbremse zu ziehen. Schnell- und Selbsttests beschaffen die teilnehmenden Kommunen, m\u00f6glich ist eine Allianz und finanzielle Beteiligung der Einzelh\u00e4ndler, der Au\u00dfengastronomie, Theater oder Fitnessstudios.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"Text\">Voraussetzung ist, dass alle Teststellen f\u00fcr die Best\u00e4tigung des Ergebnisses ein einheitliches Dokument nutzen, um Missbrauch zu verhindern. Au\u00dferdem m\u00fcssen die teilnehmenden Kommunen in ihrem Konzept sicherstellen, dass l\u00fcckenlose negative Testergebnisse als Zugangskriterium sowie IT-gest\u00fctzte Prozesse zur Kontaktverfolgung und gegebenenfalls auch zum Testnachweis eingesetzt werden. Hierbei ist die Nutzung von SORMAS und der Luca-App verpflichtend. Die Modellkommune muss eng mit dem \u00f6ffentlichen Gesundheitsdienst zusammenarbeiten und mit ihren Ordnungs\u00e4mtern sicherstellen, dass die Auflagen und die Testpflicht eingehalten werden und dass dies auch kontrolliert wird. Bei Missbrauch sind hohe Bu\u00dfgelder vorgesehen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"Text\">\u201eDiese Pandemie hat den B\u00fcrgern und B\u00fcrgerinnen, der Kultur und vielen Branchen bisher unendlich viel abverlangt. Die Modellprojekte geben Hoffnung, dass wir wieder mehr normales Leben zuzulassen k\u00f6nnen, ohne auf Sicherheit verzichten zu m\u00fcssen. Denn klar ist, dass die Gefahr durch das Virus weiterhin gro\u00df ist und wir die bisherigen Erfolge nicht gef\u00e4hrden wollen\u201c, so Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer. Die Landesregierung wolle mit den Modell-Kommunen die besten L\u00f6sungen finden, um Ansteckungen zu vermeiden &#8211; jenseits der Mechanismen von \u00d6ffnen und Schlie\u00dfen. Die Ergebnisse sollen auch genutzt werden, um datenbasiert besser und schneller herauszufinden, wo Ansteckungen stattfinden. So k\u00f6nnten die Konzepte immer weiter abgesichert werden. \u201eWenn unsere zeitlich befristeten Modellprojekte erfolgreich sind, k\u00f6nnen daraus dauerhafte Konzepte f\u00fcr mehr Normalit\u00e4t im ganzen Land werden\u201c, sagte Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"Text\">Die kommunalen Spitzenverb\u00e4nde begr\u00fc\u00dfen die Modellprojekte als gute Idee, die ein hoffnungsvolles Signal f\u00fcr ein St\u00fcck mehr Normalit\u00e4t in der Pandemie setze. \u201eNeben klaren Leitplanken muss es nun auch klare Partnerschaften aller Beteiligten vor Ort geben. Die Kommunen sind dazu eingeladen, tragf\u00e4hige Konzepte zu entwickeln. Viele sind da bereits auf einem guten Weg. Ich w\u00fcrde mich sehr freuen, wenn sich nicht nur die gr\u00f6\u00dferen St\u00e4dte, sondern auch Kommunen in den l\u00e4ndlichen Regionen bewerben w\u00fcrden, dazu brauchen wir die Unterst\u00fctzung der Gesundheits\u00e4mter auf Kreisebene\u201c, sagte der Vorsitzende des Gemeinde- und St\u00e4dtebundes Rheinland-Pfalz, B\u00fcrgermeister Ralph Spiegler. Der Gemeinde- und St\u00e4dtebund hat derzeit den Vorsitz in der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverb\u00e4nde inne.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"Text\"><strong>Wissenschaftliche Auswertung<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p class=\"Text\">\u201eNeben einem Zugewinn an mehr Normalit\u00e4t soll das \u201aRheinland-Pfalz-Modell\u2018 auch wissenschaftliche Ergebnisse liefern. Die&nbsp;Modellkommunen sollen durch ihre Gesundheits\u00e4mter die Daten im Rahmen des Modells evaluieren\u201c, sagte Ministerpr\u00e4sidentin Malu Dreyer.&nbsp;Das begleitende Nachverfolgungs- und Testkonzept soll dazu dienen, Infektionsf\u00e4lle zu erkennen und \u00fcber entsprechende Techniken (z.B. Vollsequenzierung) festzustellen. \u201eSo k\u00f6nnen wir Erkenntnisse dar\u00fcber bekommen, ob es sich um Krankheitserreger\u00fcbertragungen im Zusammenhang mit dem Besuch der Kultureinrichtung handeln kann. Die Erkenntnisse aus diesem Projekt sollen so aufgearbeitet werden, dass sie hilfreich bei der \u00d6ffnung von weiteren Einrichtungen sind\u201c, so die Ministerpr\u00e4sidentin. Die Kommune kann sich dar\u00fcber hinaus auch wissenschaftlich in einer Kooperation mit einer Universit\u00e4t begleiten lassen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"Text\">F\u00fcr alle Kommunen, die nicht an dem Modellprojekt teilnehmen, gelten nach dem Oster-Lockdown wieder die Regeln des Perspektivplanes. Kommunen mit einer 7-Tagesinzidenz \u00fcber 100 haben die Regeln der Notbremse, unter 100 ist die Au\u00dfengastronomie mit Schnelltest m\u00f6glich, erweitertes Terminshopping, Museen, Galerien, Zoos oder botanische G\u00e4rten k\u00f6nnen mit Terminbuchung besucht werden. Individualsport ist dann nur au\u00dfen m\u00f6glich.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"Text\">Weitere Informationen zu den Modellkommunen finden Sie unter\u00a0<a class=\"\" href=\"https:\/\/ea-rlp.de\/modellkommunerlp\">https:\/\/ea-rlp.de\/modellkommunerlp<\/a>.<\/p>\n\n\n\n<p>Quelle: Landesregierung RLP <\/p>\n<div class=\"rhein-nach-dem-inhalt\" style=\"margin-left: auto;margin-right: auto;text-align: center;\" id=\"rhein-2489991490\" data-cfpa=\"16994\" data-cfpw=\"16994\"><div class=\"rhein-adlabel\">Werbung<\/div><a href=\"https:\/\/www.willius-senzer.de\/\" aria-label=\"selzer\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"https:\/\/rheinhessen-news.de\/news\/wp-content\/uploads\/2023\/07\/selzer.png\" alt=\"\"  srcset=\"https:\/\/rheinhessen-news.de\/news\/wp-content\/uploads\/2023\/07\/selzer.png 640w, https:\/\/rheinhessen-news.de\/news\/wp-content\/uploads\/2023\/07\/selzer-300x82.png 300w\" sizes=\"(max-width: 640px) 100vw, 640px\" width=\"640\" height=\"174\"  style=\"opacity: 1 !important;\" \/><\/a><\/div><script type=\"text\/javascript\">;new advadsCfpAd( 16994 );<\/script>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>MAINZ (jk) &#8211; \u201eMir ist es ganz wichtig zu versichern, dass wir auch ohne Oster-Lockdown mit gro\u00dfer Konsequenz unseren Weg beschreiten, die Menschen in unserem Land zu sch\u00fctzen und unsere Gesellschaft und unsere Wirtschaft am Laufen zu halten. 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