Mainz/Bingen (sm)- Der Kreistag hat den Haushalt 2021 mehrheitlich beschlossen. Der Etat hat ein Volumen von rund einer halben Milliarde Euro und einen geplanten Jahresüberschuss von rund 13 Millionen Euro. Die Umlage bleibt bei 32,5 Prozentpunkten stabil. Kredite sind nicht geplant.
Die Haushaltsrede der Landrätin
Sehr geehrte Damen und Herren,
heute beraten wir über einen Haushalt, der uns dank vieler wichtiger Zukunftsprojekte den Weg ins nächste Jahrzehnt und weit darüber hinaus zeigen wird. Mobilität, Klimaschutz, Digitalisierung und Wohnen, Kindertagesstätten und das Miteinander der Generationen sind hier die Stichworte.
Bevor ich aber näher darauf eingehe, möchte ich noch einen kurzen Blick zurückwerfen.
Denn hinter uns liegt ein absolut verrücktes Jahr.
Ein Jahr, das uns alle viel Kraft gekostet hat.
Ein Jahr, das wir uns so vor 12 Monaten niemals hätten vorstellen können.
Ein Jahr, das uns jetzt mit dem erneuten Lockdown wieder viel abverlangt.
Corona hat ziemlich viel durcheinandergewirbelt.
Und dies wird auch noch einige Zeit so weitergehen, ehe die große Hoffnung auf den Impfstoff Wirklichkeit wird und wir wieder zu so etwas wie Normalität zurückkehren können.
Seit März wird unser Handeln davon bestimmt die Pandemie zu bewältigen. Wir unternehmen alles, um die Auswirkungen in unserem Bereich so gering wie möglich zu halten, um die Lage, wie man es im Krisenmodus ausdrückt, einigermaßen gut zu überstehen.
Dabei sitzen wir gemeinsam mit unseren Städten und Gemeinden in einem Boot, was unter anderem bei einem vieldiskutierten Thema deutlich wird: Etwas mehr als 5,2 Millionen Euro hat das Land Rheinland-Pfalz dem Landkreis Mainz-Bingen für die Pandemiebekämpfung zur Verfügung gestellt.
Seitens der hauptamtlichen Bürgermeister kam der Wunsch auf, die Kommunen zu beteiligen. Etwas später in der heutigen Tagesordnung ist der entsprechende Beschlussvorschlag nun enthalten, über den Sie sodann abstimmen können: Fast die Hälfte dieser 5,2 Millionen Euro wollen wir an unsere Kommunen weitergeben, damit auch dort die durch die Pandemiebekämpfung entstandenen Kosten gedeckt werden können.
Es ist gut, dass wir uns darüber einigen konnten. Es ist ein starkes Signal und gelebte Solidarität der kommunalen Familie in einer schweren Zeit.
Liebe Kreistagsmitglieder,
eine halbe Milliarde Euro ist das Volumen unseres Etats. Da sehen die Kosten für Projekte wie die Hebammenschule, die Gemeindeschwester sowie die Gründung eines Hospizes in Ingelheim mit einer Million Euro schon fast bescheiden aus. Und trotzdem: Es sind Maßnahmen wie diese, die einem solchen Zahlenwerk Leben einhauchen. Sie machen die Menschlichkeit hinter den Zahlen sichtbar, wenn etwa Sterbende würdevoll auf ihrem letzten Weg begleitet werden oder die Gemeindeschwester Alleinlebenden vor Ort Trost, Zuspruch und auch tatkräftige Hilfe zukommen lässt.
Ich möchte mich persönlich und auch im Namen des gesamten Kreisvorstandes bei Ihnen für die sehr gute und konstruktive Zusammenarbeit bedanken – trotz all‘ der Widrigkeiten in der Corona-Pandemie, die uns das Leben nicht immer einfach gemacht haben. Auch die Gremienarbeit im Landkreis fand unter erschwerten Bedingungen statt, wir tagten an ungewohnten Orten oder, wie jetzt, digital – was sicherlich für viele von uns eine große Umstellung bedeutete. Aber wir haben es geschafft und insgesamt hat die Demokratie in der Krise gut funktioniert.
Diese gute Zusammenarbeit wünsche ich mir auch für das Jahr 2021, denn wir haben wieder ganz viele interessante und aufgabenfüllende Projekte auf unserer Agenda stehen.
Vielen Dank auch an die Kolleginnen und Kollegen der Kreisverwaltung für ihre sehr gute Arbeit, ohne die wir unser politisches Handeln nicht umsetzen könnten.
Dem Team der Finanzabteilung um Thomas Blechschmidt und Carsten Schwarz danke ich für die transparente Erstellung dieses „Monsterhaushaltes“ und der fachlichen Begleitung in allen Fraktions- und Ausschusssitzungen. Ohne diese Fachkenntnis wäre ein Durchdringen des riesigen Zahlenmaterials für ehrenamtlich Tätige fast unmöglich.
Zum Schluss wünsche ich Ihnen frohe Weihnachten, ein paar besinnliche Weihnachtstage mit Ihrer Familie, eine guten Start ins neue Jahr. Und natürlich: Bleiben Sie gesund!
Vielen Dank!
(Quelle: Kreisverwaltung Mainz-Bingen)